Gordon Welters
Flüchtlinge mal nicht als Opfer – sondern als Menschen, die ihre Zukunft in die Hand nehmen. Und die ­gegen die Asylpolitik der ­Europäischen Union ­protestieren. Eine Reise mit der Aktivistin Napuli Paul Langa zur ­zentralen Kundgebung in Luxemburg
07.09.2014

In dieser Nacht hält Napuli ihr Smartphone in beiden Händen, als wolle sie sich daran festklammern. Sie wischt über das Display, rauf und wieder runter. Die Hintergrundbeleuchtung strahlt auf ihr Gesicht, die wachen Augen, die streng nach hinten gebundenen Rastazöpfe. Eingepackt in eine Daunenjacke kauert sie auf der Rückbank eines Minibusses. Napuli Paul Langa fährt durch die Nacht, weil sie sich auf etwas vorbereitet, was man früher von Asylsuchenden so gar nicht erwartet hätte: einen europaweiten Flüchtlingsprotest.

Der Plan der Flüchtlingsfrau, Mitte 20, aus dem Südsudan: Sie will am nächsten Tag mit Flüchtlingen aus ganz Europa bei einem Treffen der europäischen Innenminister in Luxemburg demonstrieren. Anschließend schließt sie sich den Flüchtlingen auf einem Marsch von Straßburg nach Brüssel an – fünf Wochen zu Fuß, rund 400 Kilometer, vier illegale Grenzübertritte –, um zu protestieren. Dagegen, dass Flüchtlinge in dem EU-Land bleiben müssen, das sie als Erstes betreten haben. Dafür, dass Menschen ohne Pass einen legalen Aufenthaltsstatus bekommen. Gegen Abschiebungen in Heimatländer. Für offenere Grenzen und legale Einreisemöglichkeiten nach Europa.

Die Flüchtlinge treten nicht mehr bloß als Opfer in Erscheinung

Nach deutschem Asylrecht darf sich Napuli eigentlich nur in Niedersachsen frei bewegen, wo sie im Juli 2012 ihren Asylantrag gestellt hat. Dort soll sie in einem Massenquartier das Ende ihres Asylverfahrens abwarten. Aber Napuli missachtete die Residenzpflicht. Sie suchte Flüchtlingsheime in Italien, in Österreich und in Holland auf, um möglichst viele Mitstreiter zu gewinnen. Und nun hockt sie im Minibus auf dem Weg zur deutsch-luxemburgischen Grenze.

Grund zur Unzufriedenheit haben die Flüchtlinge seit einigen Jahrzehnten. Aber so viel Aufruhr unter ihnen wie in den vergangenen zwei Jahren war noch nie. Die Flüchtlinge treten nicht mehr bloß als Opfer in Erscheinung, als Opfer von Schleppern, von Behördenmitarbeitern und der großen Politik. Sie nehmen ihr Schicksal selbst in die Hand.

„Jetzt ergreifen sie die Initiative“, sagt Wolfgang Grenz, bis 2013 Generalsekretär von Amnesty International Deutschland. Er kennt die Szene sehr genau. Jahrzehnte arbeitete er im Referat für Politische Flüchtlinge. Lange setzten sich vor allem Leute wie er für die Rechte der Flüchtlinge in Europa ein. „Jetzt stehen sie selbst in vorderster Reihe.“

Fotos: Gordon Welters

Hungerstreik - einige nähten sich sogar den Mund zu

Hannes Schammann, Projektleiter bei der Robert-Bosch-­Stiftung, beobachtet Ähnliches. Für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge arbeitete er als Referent für Grundsatzfragen der Integration und stellte fest: Die Flüchtlinge demonstrierten nicht mehr nur für eigene Belange, „stattdessen kritisieren sie Strukturen wie die Form der Unterbringung. Der Protest wird politisch.“

Er begann 2012. Zunächst waren einige iranische Asylbewerber in den Hungerstreik getreten, nachdem sich ein Landsmann in einem Würzburger Heim erhängt hatte. Einige nähten sich damals sogar den Mund zu. Es waren Dissidenten, die sich schon im Iran während der Grünen Revolution mit den Milizen angelegt hatten. Nun forderten sie, dass die Behörden ihre Asylanträge schneller bearbeiten, dass sie sich frei in Europa bewegen und ihr eigenes Geld verdienen dürfen, dass sie nicht in Lagern leben müssen. Die Proteste weiteten sich auf andere Städte in Deutschland aus. In Berlin und München besetzten Flüchtlinge monate­lang öffentliche Plätze. Sie demonstrierten vor ­Botschaften, ­organisierten große Protestzüge – und immer wieder traten ganze Gruppen von Flüchtlingen in den Hungerstreik.

Fünf Tage und Nächte auf einem Baum

Napuli ist eine von etwa 70 Flüchtlingen, die sich einem Protest­zug von Würzburg nach Berlin anschlossen. Sie schlugen am Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg ihre Zelte auf. Napuli war die einzige Frau unter lauter Männern. Anderthalb Jahre lang besetzten sie den Platz, zeitweise waren es mehr als hundert Leute. Anwohner unterstützten sie mit Lebensmitteln, Zelten und Matratzen. Die Behörden ließen das wilde Lager zu.

Napuli Paul Langa erreicht das Camp in Luxemburg in den frühen Morgenstunden
Als die Bezirksbürgermeisterin das Camp im April 2014 dann doch räumen ließ, kletterte Napuli auf einen Baum und hielt dort fünf Tage und Nächte aus. Feuerwehrleute rückten mit einer Leiter an, Napuli kletterte einen Ast höher. Sie stieg erst hinab, als ihr Bezirks- und Landespolitiker schriftlich versicherten, ein Info­zelt bleibe stehen. Inzwischen wohnt sie bei ihrem Verlobten in Charlottenburg. Aber seither ist Napuli eine Berühmtheit, nicht nur unter den protestierenden Flüchtlingen.

Mittlerweile hilft sie sogar, europaweit einen Protestmarsch zu organisieren. In dieser Nacht haben Unterstützer sie kurz vor der deutsch-luxemburgischen Grenze abgeholt. Napuli starrt noch immer auf das Smartphone. Dann blickt sie kurz auf durch die verschmierte Heckscheibe. Im Scheinwerferlicht tauchen Schranken auf, sie sind geöffnet. Schnell heftet sie ihren Blick wieder auf das Display, Anrufliste, Protokolle. Napuli lehnt sich zurück. Dann wischt sie mit dem Handrücken über die beschlagene ­Fens­terscheibe. „Luxemburg“ steht da auf einem blauen Schild, umringt von zwölf Sternen.

Der Flüchtlings-Protestmarsch zieht durch die Stadt, das Ziel ist mit einer kleinen Deligation zur Innenministerkonferenz der EU-Staaten vorgelassen zu werden - Fotos: Gordon Welters

"Wir sollten das Haus des Bürgermeisters besetzen!"

Auf einem Hügel im Osten von Luxemburg hält der Minibus. Der Protest ist ordnungsgemäß angemeldet, der Stadtbezirk hat den Angereisten ursprünglich eine Turnhalle zum Übernachten vorgeschlagen – jetzt müssen sie doch direkt neben einer Baustelle ihre Zelte aufschlagen. Es ist zwei Uhr morgens, Napuli zwängt ihren Schlafsack zwischen etwa 20 andere Frauen, nur noch ein schmaler Streifen auf dem grauen Zeltboden ist frei. Der Boden ist feucht und hart, die Kälte kriecht durch die klammen Klamotten. „Hier lässt uns der Bürgermeister von Luxemburg schlafen?“, fragt sie und reibt sich Creme ins Gesicht. „Wir sollten sein Haus besetzen!

Politische Aktivisten gab es schon immer unter den Flüchtlingen. Napuli Paul Langa sagt, ihr Vater sei Politiker einer rechtskonservativen Partei gewesen, zeitweilig auch Parlamentsabgeordneter. Sie studierte, konnte nach Schweden reisen, lag in Indien am Strand. „Die Flüchtlinge, die hierherkommen, gehören mindestens der Mittelschicht an“, sagt Wolfgang Grenz. „Die Armen fliehen in ein anderes Gebiet innerhalb des Landes oder in ein Nachbarland, aber nicht nach Europa. Denn sie können die Mittel für eine Flucht nach Europa nicht aufbringen.“

„Das hier soll das Europa sein, das für seine Menschenrechte geschätzt wird? Dann öffnet eure Grenzen“

###autor###Napuli sagt, sie habe in ihrer Heimat im Südsudan für die „Sudanese Organisation for Nonviolence and Development“ (SONAD) Berichte über den sudanesischen Präsidenten Omar al-­Bashir gesammelt: Hinweise auf Verbrechen an der eigenen Bevölkerung, die – sollte der Politiker eines Tages vor dem Europäischen ­Gerichtshof für Menschenrechte stehen – die Anklage stützen sollen. Doch dann verbot der Präsident SONAD und verfolgte die einheimischen Mitglieder. Sie sei vier Tage lang in einem ­Gefängnis im Südsudan eingesperrt und auch gefoltert worden. Sie floh nach Uganda. Als al-Bashirs Milizen sie aufspürten, flüchtete sie weiter nach Deutschland, so berichtet sie. In Luxemburg wollen die europäischen Innenminister am da­rauffolgenden Tag ­darüber beraten, wie sie die EU-Grenzen besser absichern und über­wachen können. Rund hundert Flüchtlinge und Sympathisanten aus ganz Europa demonstrieren währenddessen gegen die Asylpolitik der EU. Sie springen über die Plastikzäune, die den Weg abriegeln, auf dem die europäischen Innenminister kurz zuvor das Ministerium betraten. Sie besprühen die Glaswände mit Farbe. Als die Wachmänner die Demonstranten wieder hinter die Absperrung drängen, springen sie erneut darüber und quetschen sich in den Vorraum des Ministeriums, haken sich unter: „Nous, les sans-papiers, laissez-nous passer ici“, skandieren sie, „lasst uns Ausweislose hier vorbei.“

Mitten auf dem Europaplatz haben die europäischen Unterstützer einen Lautsprecher montiert. „Statt uns in Europa Schutz zu gewähren, schiebt ihr uns wieder ab und verkauft Waffen an unsere Regierung“, schreit Napuli. „Das hier soll das Europa sein, das für seine Menschenrechte geschätzt wird? Dann öffnet eure Grenzen“, ruft ein Iraner.
Manche Forderungen der Demonstranten sind illusorisch, sagen selbst ihre Sympathisanten. Offene Grenzen für alle? ­Alle Wohlfahrtsstaaten steuern Migration, sagt Hannes Schammann, der bei der Robert-Bosch-Stiftung Projektleiter für ­Migration und Integration ist. Offene Grenzen würden „zu einem Manchester-Kapitalismus führen, bei dem sich alle Sozialsysteme auflösen“. Europäische Institutionen müssten immer irgendwie entscheiden, wer einreisen darf und wer nicht.

Im Camp in Luxemburg, hier der Weckruf am Morgen. Die Flüchtlinge organisieren gemeinsam mit den Unterstützern den Marsch nach Brüssel - alle Fotos: Gordon Welters


Die Flüchtlinge stoßen inzwischen auf ein neues ­Klima der Akzeptanz. War Anfang der 1990er Jahre die unions­geführte Bundesregierung noch bemüht, die Zahl der Flüchtlinge zu begrenzen und möglichst zu minimieren, so engagieren sich heute Bürgermeister aller Parteien für die Flüchtlinge in ihren Kommunen. 77 109 Menschen beantragten in der ersten Jahreshälfte 2014 Asyl. Innenminister Thomas de Maizière rechnet mit 200 000 Anträgen bis Jahresende – Zahlen wie in den 1990er Jahren.

Napuli biss einen Fahrkartenkontrolleur, jetzt hat sie eine Anzeige am Hals.

Bei den Protesten in Luxemburg nimmt die Polizei 13 Leute fest. Wenn es nach dem Gesetz ginge, müssten diese Flüchtlinge in das EU-Land zurückkehren, in dem sie Asyl beantragt haben – mit einem Vermerk, dass sie gegen geltendes Recht verstoßen haben. Aber nichts dergleichen geschieht: Am Abend sind alle Flüchtlinge frei.
Ob die Sympathie für die Flüchtlinge in der Bevölkerung gewachsen ist, bleibt unklar. Laut einer Langzeitstudie der Universität Leipzig sind die Deutschen heute weniger auf Abgrenzung bedacht als noch vor zwölf Jahren. Flüchtlinge würden aber deutlich stärker abgelehnt als zuvor. Eine bundesweite Dokumentation von Pro Asyl und der Amadeu-Antonio-Stiftung zählte durchschnittlich fünf flüchtlingsfeindliche Kundgebungen in Deutschland pro Woche. „Aber es gibt mehr Initiativen für Flüchtlinge als gegen sie“, hält Schammann dagegen. Menschen erklären sich bereit, Kinder als Paten zu betreuen, organisieren Sprachkurse, arbeiten als Freiwillige in Unterkünften mit. Trotz mancher Enttäuschungen  im Umgang mit Flüchtlingen.

Napuli biss einen Fahrkartenkontrolleur, als er sie und fünf andere Flüchtlinge aus der U-Bahn drängte, weil einer von ihnen keinen gültigen Fahrschein hatte. Jetzt hat sie eine Anzeige am Hals. Zudem fehlen Belege über die Ausgaben vom Spendenkonto der Flüchtlinge vom Oranienplatz, Napuli wird sich auch dafür verantworten müssen. Ihre Rolle als Heldin einer Protestbewegung hat darunter kaum gelitten.

In Nahverkehrszügen auf dem Weg, hier von Berlin nach Trier zusammen mit Sven, ein Unterstützer des Flüchtlingsprotest-Marschs
„Dass Bewegung bei den Themen Erwerbsarbeit, Residenzpflicht und Unterbringung entsteht, haben wir auch den Flüchtlingen vom Oranienplatz zu verdanken“, sagt Wolfgang Grenz von Amnesty International. Aber gibt der Staat tatsächlich den Forderungen der Flüchtlinge unter dem Eindruck ihrer Proteste nach? Einiges spricht dafür, dass sich die Flüchtlinge einfach deshalb mehr trauen, weil der Staat gelassener reagiert als früher. Am 17. Juli hat der Europäische Gerichtshof die Abschiebehaft in regulären Strafanstalten für rechtswidrig erklärt. Der Kläger hatte in Bayern eingesessen. Derzeit prüft die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf des Bundesrats, der fordert, die Integrations­kurse auch für Asylbewerber im laufenden Verfahren und für Geduldete zu öffnen. Faktisch setze das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, so Hannes Schammann, bereits Abschiebungen in die Drittstaaten Griechenland und Italien aus, da die dortigen Regierungen mit der Wirtschaftskrise zu kämpfen haben. Und es erstellt Kompetenzprofile für Asylbewerber aus Staaten wie Syrien, die zu 95,7 Prozent Flüchtlingsschutz erhalten, um sie schneller in Arbeitsstellen zu vermitteln.

„Das sind die Leute, die unser Arbeitsmarkt braucht“

Denn auch das ist ein Grund für den Stimmungsumschwung in wohlhabenden EU-Ländern wie Deutschland: der Bedarf an Arbeitskräften. Napuli kam nach Deutschland, um hier ihr Studium in Kommunikationswissenschaften abzuschließen. Ein Afghane, der für die Bundeswehr als Dolmetscher arbeitete und dann in einer Sammelunterkunft im Bayerischen Wald auf eine Entscheidung über seinen Antrag auf Asyl wartete, will sogar Luft- und Raumfahrt studieren. „Das sind die Leute, die unser Arbeitsmarkt braucht“, sagt Schammann.

Nach 32 Tagen Fußmarsch sind die Flüchtlinge in Brüssel angekommen. Bis vor das EU-Parlament lässt die Polizei sie allerdings nicht. „Aufgeben wollen wir deshalb nicht“, sagt Napuli.

Sie wird aller Voraussicht nach in Deutschland bleiben. Sie ist mit einem Jurastudenten verlobt, der sich auf einer Demo in sie verliebt hat und kurz darauf sein Zelt am Oranienplatz aufschlug und blieb, bis Napuli überzeugt war, dass er es ernst mit ihr meint. Über Skype hat sie ihn ihren Eltern vorgestellt. Im Sommer wollen sie heiraten.

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