Flüchtlinge aus Afrika
epd-bild/Debbie Hill
Am EU-Programm zur Umsiedlung von Flüchtlingen aus Nordafrika und dem Nahen Osten will sich Deutschland mit der Aufnahme von 10.200 Schutzsuchenden beteiligen.
19.04.2018

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sagte am Donnerstag in Berlin, dass eine entsprechende Zusage der Bundesregierung in dieser Woche bei der EU-Kommission eingegangen sei. Die Kommission will, dass die EU insgesamt 50.000 Flüchtlinge im sogenannten Resettlement aufnimmt. Mit der Zusage Deutschlands werde dieses Ziel erreicht, sagte Avramopoulos. 70 Prozent der Flüchtlinge seien Syrer, der Rest hauptsächlich Afghanen, Iraker und Pakistaner.

Das zuständige Bundesinnenministerium äußerte sich zunächst nicht zu den Plänen. Für Donnerstagnachmittag war ein Treffen von Avramopoulos mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Berlin geplant.

UN: Programm für die Verwundbarsten

Der UNHCR begrüßte die Ankündigung. Resettlement sei ein wichtiges Instrument. Es richte sich an die Bedürftigsten und Verwundbarsten, erklärte der Berliner Repräsentant des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen, Dominik Bartsch. Das Programm ermöglicht Flüchtlingen in einem Land ohne Perspektive die Umsiedlung in einen sicheren Staat. Vor allem Kranken und Familien soll dabei geholfen werden.

Die EU-Kommission hatte das Resettlement-Programm im vergangenen Sommer aufgelegt, um besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen einen legalen, direkten und sicheren Weg nach Europa zu öffnen. Bis Herbst 2019 sollen mindestens 50.000 Flüchtlinge vor allem aus Nordafrika in der EU angesiedelt werden. Die EU unterstützt die Aufnahmeländer mit einer halben Milliarde Euro.

Auch Beteiligung aus Osteuropa

Deutschland beteiligte sich auch in der Vergangenheit an den Programmen. 2017 wurden nach Angaben des Innenministeriums rund 3.000 Menschen über das Resettlement nach Deutschland geholt. Die Koalitionspartner hatten wiederholt angekündigt, sich auch künftig an den Programmen zu beteiligen. Die konkrete Zusage ließ wegen der langen Regierungsbildung aber auf sich warten.

Nach Angaben der EU-Kommission beteiligen sich auch osteuropäische Länder, die gegen die Pläne einer Neuordnung der Verteilung von Flüchtlingen in Europa sind, an dem Programm. Zusagen gebe es unter anderem von Kroatien, Slowenien und Rumänien.

Die EU-Regierungen verhandeln derzeit über ein neues gemeinsames Asylsystem, das unter anderem eine andere Verteilung Asylsuchender zur Folge haben soll. Avramopoulos unterstrich in Berlin, dass im Juni ein Ergebnis geben soll.

Teaserbild

Neuen Kommentar hinzufügen

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.

Plain text

  • Keine HTML-Tags erlaubt.
  • Zeilenumbrüche und Absätze werden automatisch erzeugt.