Berlin (epd). Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Situation der Pflegekräfte verbessern. Auf dem 5. Deutschen Pflegetag warb er am Donnerstag in Berlin um Unterstützung und für mehr Optimismus für die Zukunft der Pflege. Zugleich dämpfte der erfahrene Gesundheitspolitiker an seinem ersten Arbeitstag als Minister zu hohe Erwartungen. Alle wollten Verbesserungen in der Pflege, sagte Spahn, doch müssten diese auch finanzierbar sein. Er warb für "einen positiven Grundton" in den anstehenden Auseinandersetzungen und kündigte an: "Wir werden auch miteinander ringen müssen."

Als neuen Pflege- und Patientenbeauftragten der Bundesregierung will Spahn den früheren Vorsitzenden des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, vorschlagen. Westerfellhaus kommt wie Spahn aus Nordrhein-Westfalen. Er war acht Jahre lang Präsident des Pflegerats, etablierte den Deutschen Pflegetag als zentrales Branchentreffen und trug entscheidend dazu bei, die Interessen der Pflegebeschäftigten stärker in den politischen Fokus zur rücken.

Personalmangel

Spahn sagte, die Pflege sei ein zentrales Thema der kommenden dreieinhalb Jahre. Er wolle, dass die Pflegekräfte die Verbesserungen am Ende der Legislaturperiode auch spürten. Er sprach sich für die Einrichtung weiterer Pflegekammern als Interessenvertretung der Pflegenden aus und erklärte, sich trotz erwartbarer Schwierigkeiten für einen allgemeinverbindlichen Tarif einsetzen zu wollen. Spahn kündigte an, als erstes die Verordnung zur Reform der Pflegeberufe auf den Weg zu bringen. Die von Union und SPD schon in der vergangenen Legislaturperiode beschlossene, weitgehend einheitliche Ausbildung von Alten- und Krankenpflegekräften soll ihnen mehr Arbeits- und Aufstiegsmöglichkeiten eröffnen.

Der Personalmangel in der Branche ist einer der Schwerpunkte des Pflegetags. Allein in den rund 13.500 Pflegeheimen können derzeit 17.000 offene Stellen nicht besetzt werden. Das geht aus Ergebnissen des "Pflege-Thermometers 2018" hervor, die auf dem Pflegetag vorgestellt wurden. In der ambulanten Altenpflege sind weitere 21.000 Stellen nicht besetzt. Die repräsentative Befragung von Heim- und Pflegeleitungen durch das Deutsche Institut für angewandte Pflegeforschung (DIP) bestätigt zudem, dass Pflegekräfte unter weiter steigendem Druck arbeiten.

Belastung gestiegen

Mehr als die Hälfte der befragten Heim- und Pflegedienstleitungen erklärte, die Belastungen seien seit 2015 in allen Bereichen gestiegen. Der stellvertretende DIP-Vorstandsvorsitzende Michael Isfort sagte, die von der großen Koalition versprochenen 8.000 zusätzlichen Stellen für Pflegeheime könnten angesichts dieser Zahlen keine schnelle Entlastung bringen. Der Studie zufolge müssen 22 Prozent der Einrichtungen wegen des Personalmangels zeitweilig Aufnahmestopps verhängen. Mehr als 80 Prozent der Anfragen für die Aufnahme in ein Heim oder für eine Kurzzeitpflege müssen zunächst abgelehnt werden. 71 Prozent der Pflegeheime führen Wartelisten.

Der Präsident des Deutschen Pflegerates, Franz Wagner, forderte einen "Masterplan Pflege". Jeweils 50.000 zusätzliche Stellen in der Alten- und Krankenpflege seien erforderlich. Die Politik müsse ein Signal setzen. Bei den bisherigen Reformen sei die Lage der beruflich Pflegenden vernachlässigt worden. Die Belastungen und der Arbeitsdruck müssten reduziert und die Bezahlung verbessert werden. Der Sozialverband VdK warnte, zusätzliche Ausgaben dürften nicht auf die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen abgewälzt werden.

In der Altenpflege arbeiten rund 1,1 Millionen Menschen. Das entspricht wegen des hohen Teilzeitanteils etwa 765.000 Vollzeitstellen. Der diesjährige Pflegetag dauert noch bis zum Samstag. Zu dem Branchentreffen werden 8.000 Teilnehmer erwartet.