Das deutsche Militärschiff "Werra" im Rahmen der Operation "Sophia" (Archivbild)
epd-bild/Thomas Lohnes
Die Beteiligung der Bundeswehr an den Mittelmeer-Einsätzen gegen Schleuserschiffe wird um ein Jahr bis Ende Juni 2018 verlängert.
24.05.2017

Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin die weitere Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Mittelmeer-Einsatz der Europäischen Union sowie an der UN-Mission Unifil vor der libanesischen Küste. Für den EU-geführten Einsatz Eunavfor Med Operation Sophia kann die Bundeswehr bis zu 950 Soldaten stellen.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind derzeit 100 Soldaten im Einsatz. Die EU will mit der Operation Schleuser bekämpfen und den illegalen Waffenhandel unterbinden. Der Einsatz soll vor allem verhindern, dass Waffen in die Hände der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) gelangen. Das Mandat sieht außerdem europäische Hilfe beim Aufbau einer libyschen Küstenwache und Marine vor mit dem Ziel, die Migration über Libyen einzuschränken.

Ausbildung der libanesischen Marine

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums haben deutsche Schiffe seit ihrer Beteiligung an der EU-Mission von Mai 2015 an rund 20.000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Die EU-Mission Sophia mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern war angesichts des Flüchtlingsandrangs 2015 von der EU beschlossen worden und ist nach einem somalischen Mädchen benannt, das an Bord eines der deutschen Schiffe zur Welt gekommen war.

Für den UN-geführten Einsatz Unifil, mit dem die Vereinten Nationen die libanesische Regierung bei der Sicherung ihrer Grenzen unterstützen, stellt die Bundeswehr derzeit 122 von 300 möglichen Soldaten auf einem Schiff der Marine. Deutschland beteiligt sich seit 2006 an dem Einsatz, auch mit Hilfen zur Ausbildung der libanesischen Marine. Seit Beginn der Operation wurden 76.000 Schiffe überprüft und mehr als 9.000 zur Inspektion an libanesische Behörden übergeben.

Die Verlängerung beider Einsätze um ein Jahr kostet rund 80 Millionen Euro. Der Bundestag muss den Mandaten noch zustimmen.