Der unabhängige Expertenkreis Antisemitismus im Bundestag hat am Montag nach zwei Jahren Arbeit seinen Abschlussbericht vorgestellt: Antisemitismus finde sich in allen Schichten und Bereichen.
24.04.2017

Zu seinen zentralen Forderungen gehört die Berufung eines Antisemitismusbeauftragten und die dauerhafte Einrichtung des Expertenkreises. Außerdem verlangten die Fachleute eine bundesweite Datenbank für antisemitische Straftaten und deren Ausweisung im Verfassungsschutzbericht sowie eine ständige Bund-Länder-Kommission zur besseren Abstimmung der Antisemitismus-Präventionsarbeit.

Die Ko-Koordinatorin des Expertenkreises, die Berliner Wissenschaftlerin Juliane Wetzel, betonte, Antisemitismus finde sich in allen gesellschaftlichen Gruppen. Zwar gehe der "klassische Antisemitismus", der Juden "zu viel Einfluss" unterstelle, zurück. 2016 hätten sich nur noch rund fünf Prozent der Bevölkerung in Umfragen dazu bekannt.

Israelbezogener Antisemitismus und Hetze im Netz

Allerdings verträten rund 40 Prozent einen israelbezogenen Antisemitismus, der die politischen Entscheidungen des Staates Israel per se als jüdisches Handeln kritisiere. Zugenommen hätten antisemitische Äußerungen und verbale antisemitische Angriffe im Internet und den sozialen Medien.

Der Bericht fasst die Arbeitsergebnisse des zweiten unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus des Bundestags zusammen. Erstmals hatte sich 2009 ein unabhängiger Expertenkreis konstituiert und seine Schlussfolgerungen 2012 veröffentlicht. Ziel ist es, gegen Antisemitismus vorzugehen und jüdisches Leben in Deutschland weiter zu fördern.