Jandke/Caro
Pfarrer Michael Hoffmann über die ehemalige Breivik-Partei, die es jetzt in die Regierung schaffte
19.10.2013

Wir bekommen eine neue, eine konser­vative Regierung, und die Fortschrittspartei (FrP) ist dabei. Im Ausland ist diese Partei vor allem durch eines ihres früheren Mitglieder bekannt: Anders Behring Breivik, der Täter von Utøya. Was ist das für eine Partei? Die FrP ist seit 1981 kontinuierlich im Parlament vertreten, 2009 errang sie mit 22,9 Prozent ihr bestes Ergebnis, in diesem Jahr waren es nur 16,3 Prozent. Viele Jahre ist die Partei vor allem durch populistische Parolen und eine einwanderungskritische Haltung aufgefallen.

Wirklich profiliert hat sie sich durch ihre Forderung, einen größeren Teil der sprudelnden Öleinnahmen nicht auf die hohe Kante zu legen, sondern zum Beispiel für Infrastrukturprojekte auszugeben. Ich würde die Partei nicht als rechtsextrem bezeichnen und sie auch nicht mit der österreichischen FPÖ vergleichen. Der beste Vergleich, den ich finde, ist die Möllemann-FPD, eine marktliberale, in vielem konservative, populistische und machtsuchende Partei.

In Norwegen spricht eigentlich niemand von einem Rechtsruck, sondern von einem längst überfälligen Wechsel.  Denn die Sozialdemokraten unter Regierungschef Jens Stoltenberg, seit 2005 an der Macht, wurden immer mehr erlebt wie die deutschen Grünen während der „Veggie Day“-Kam­pagne: als selbstgerecht und belehrend.

In den letzten Jahren hat sich auch die FrP verändert: Der populistische Übervater Carl I. Hagen wurde aufs Abstellgleis geschoben, und die sachlichere Siv Jensen hat als Parteichefin das Ruder übernommen. Forderungen werden nun weniger hart und vor allem mit weniger Krawall vertreten. Meine Stimme haben sie trotzdem nicht bekommen. Noch vor einem Jahr ­waren sie bei Meinungsumfragen die ­stärkste Partei. Ich bin froh, dass sie nur die Hälfte der Stimmen erhielten, die damals zu erwarten gewesen wären.

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